Justizverwaltungsvorschriften
Historie :
Zentralstelle BOS-Funk
AV d. JM vom 28.12.2022 (4434 - IV. 48)
- JMBl. NRW S. 251 -
in der Fassung vom 17.11.2025
- JMBl. NRW S. 2587 -
Fassung vor Änderung durch AV d. JM vom 17.11.2025
Bezug : Ersetzen Nr. 7
7
In-Kraft-Treten
Diese AV tritt am 28.12.2022 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die AV vom 23.06.2010 (7432 – IV. 1) außer Kraft.
Fassung vor Änderung durch AV d. JM vom 17.11.2025
Bezug : Änderung in Ziff. 5 2. Satz
5
Personal
Die in der ZBF eingesetzten Bediensteten und Beschäftigten dürfen nicht zugleich mit Aufgaben des Beauftragten für den Haushalt (§ 9 LHO, VV Nr. 1.4 zu § 55 LHO) betraut werden. Die Vorgaben zur Personalrotation in § 21 KorruptionsbG sind zu beachten.
Fassung vor Änderung durch AV d. JM vom 17.11.2025
Bezug : Änderung in Nr. 4
4
Organisation
Die ZBF ist der Leiterin oder dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne unmittelbar unterstellt. Sie oder er ist Dienstvorgesetzte oder Dienstvorgesetzter der in der ZBF eingesetzten Bediensteten und Beschäftigten.
Die Bediensteten der ZBF führen im Schriftverkehr die Bezeichnung „Die Leiterin/ Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, Zentralstelle BOS-Funk“. Die Dienst- und Fachaufsicht obliegt dem Ministerium der Justiz.
Fassung vor Änderung durch AV d. JM vom 17.11.2025
Bezug : Ergänzung 6. Spiegelstrich in Ziff. 3.9
3.9
Teilnahme an
- Projektgruppensitzung Digitalfunk BOS in der Justiz NRW beim Ministerium der Justiz des Landes NRW
- Jour Fixe Digitalfunk BOS des Ministeriums des Innern des Landes NRW
- Regelmäßiger Informationsaustausch mit der Autorisierten Stelle des Landes NRW, dem Institut der Feuerwehr NRW und der Justiz NRW
- Redaktionssitzungen zum Nutzungshandbuch Digitalfunk BOS NRW
- Justizinternen Workshops Digitalfunk BOS in der Justiz NRW.
Fassung vor Änderung durch AV d. JM vom 17.11.2025
Bezug : Änderung in Nr. 3.9 dritter Spiegelstrich
3.9
Teilnahme an
- Projektgruppensitzung Digitalfunk BOS in der Justiz NRW beim Ministerium der Justiz des Landes NRW
- Jour Fixe Digitalfunk BOS des Ministeriums des Innern des Landes NRW
- Regelmäßiger Informationsaustausch mit der Autorisierten Stelle des Landes NRW, dem Institut der Feuerwehr NRW und der Justiz NRW
- Redaktionssitzungen zum Nutzungshandbuch Digitalfunk BOS NRW
- Justizinternen Workshops Digitalfunk BOS in der Justiz NRW.
Fassung vor Änderung durch AV d. JM vom 17.11.2025
Bezug : Änderung Nr. 1
1
Einrichtung
In der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne ist die Zentralstelle BOS-Funk (ZBF) eingerichtet.